CDU Boppard fordert: Öffentliche Stadtratssitzungen ins Wohnzimmer bringen

10.09.2020

„In Zeiten der Corona Pandemie meiden Mitbürgerinnen und Mitbürger auch die Teilnahme an öffentlichen Sitzungen des Stadtrates. Für uns ist das Anlass, über neue Wege der Teilhabe an öffentlichen Sitzungen zu gehen“, informiert Reimund Möcklinghoff, Geschäftsführer der CDU Fraktion im Stadtrat. Der Einsatz neuer Medien ist dazu ein wichtiger und geeigneter Schritt. Die gesetzlichen Grundlagen dafür gibt es seit 1. Juli 2016!


Es ist der CDU ein wichtiges Anliegen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger aus erster Hand informieren können, wie Beschlüsse des Stadtrates zustande kommen. Wichtig ist dabei, die Hintergründe für Entscheidungen und auch die Abläufe der Diskussionen im Stadtrat live zu erfahren.
Damit die neuen Möglichkeiten der Medienöffentlichkeit auch genutzt werden können, bedarf es einer Ergänzung der Hauptsatzung. Zurzeit gibt es in der Hauptsatzung keine Regelungen über die Medienöffentlichkeit. Die CDU-Fraktion hat heute Antrag gestellt, hierüber in der nächsten Stadtratssitzung zu verhandeln.


„Ich bin davon überzeugt, dass wir mit diesem Service etliche Bürgerinnen und Bürger erreichen können“, betont Tobias Kölzer, Vorsitzender des CDU Stadtverbandes Boppard. „Man muss auch sehen, dass Bürger, die als Zuhörer zu einer Stadtratssitzung wollen, zum Teil 10 km und mehr – einfache Wegstrecke –  fahren müssen. Das Wohnzimmer als Sitzungsort ist da sicher eine gute Alternative“, so Kölzer weiter.