Nach einer breiten Beteiligungskampagne und intensiven Beratungen hat die CDU Deutschlands ihr Regierungsprogramm verabschiedet. Dazu lesen Sie hier unsere offiziellen Statements aus der rheinland-pfälzischen CDU.
Julia Klöckner, stellvertretende Bundesvorsitzende und CDU-...
MAINZ /TRIER: Am 1. Juli tritt in Rheinland-Pfalz das sogenannte Kita-Zukunftsgesetz in Kraft. Damit endet auch das Programm „Lerne die Sprache des Nachbarn“, das seit 1986 lief. Aus diesem wurden französische Sprachkräfte in grenznahen Regionen finanziert. Nun soll die Sprachförderung aus...
Die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner erinnert am Jahrestag des Hambacher Festes an die Bedeutung von Presse-, Meinungs-, Versammlungsfreiheit sowie die Gleichberechtigung der Frauen. Das Hambacher Schloss in der Pfalz wird auch als Wiege der deutschen Demokratie sowie der europäischen...
In der SWR-Sendung zur Sache wurde über die „digitale Steinzeit“ berichtet, die noch immer in einigen Regionen in Rheinland-Pfalz herrscht. In einem Interview sieht der neue Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) den Grund für die schleppende Digitalisierung in der früheren...
Die CDU-Landesvorsitzende und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner positioniert sich klar angesichts judenfeindlicher Ausschreitungen in Deutschland und wünscht den jüdischen Gemeinden alles Gute zum heutigen Schawuot-Fest:
Der scheidende Staatssekretär Ulrich Kleemann hat behauptet, es habe im grünen Umweltministerium keine Günstlingswirtschaft gegeben und die Rücktritte seien „nicht gerechtfertigt“ gewesen. Dazu erklärt CDU-Generalsekretär Jan Zimmer:
CDU-Generalsekretär Jan Zimmer hat angesichts der zunehmenden Lockerungen von Coronabeschränkungen eine verlässliche Perspektive für Eltern, Lehrer und Kinder in Rheinland-Pfalz und einen Stufenplan für Schulöffnungen gefordert.
CDU und CSU haben einstimmig ihr gemeinsames Regierungsprogramm beschlossen. „Das Versprechen von CDU und CDU: Wir geben Sicherheit und Zusammenhalt im Wandel. Wir...
Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen muss weiter verbessert werden. Das sagte Wilfried Oellers, behindertenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bei...
Über 9000 eingegangene Beiträge, mehr als eine halbe Million Abstimmungen, online-Diskussionen an bisher 10 runden Tischen – und heute das große Finale: Armin Laschet und...
Die CDU-geführte Bundesregierung unterstützt weiter die durch Corona belasteten Unternehmen. Die Überbrückungshilfe III soll als „Überbrückungshilfe III Plus“ bis Ende...
Es ist ein deutlicher Sieg der CDU in Sachsen-Anhalt. Mehr als 37 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben der CDU und Reiner Haseloff ihre Stimme gegeben. Die...
Auf der Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Wahl in Sachsen-Anhalt hat CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak dem alten und neuen Ministerpräsidenten Rainer Haseloff zu...
Am Sonntag ist es so weit: Die Menschen in Sachsen-Anhalt entscheiden über die Zukunft ihrer Heimat. Für uns ist klar: Die CDU Sachsen-Anhalt und Ministerpräsident Dr....
Bessere Bezahlung für Pflegekräfte, Entlastung Pflegebedürftiger und Stärkung der Pflegeversicherung – das sind die Eckpunkte zur Stärkung der Pflege, die jetzt...
