In Rheinland-Pfalz zeichnet sich neuen Umfragen zufolge 18 Tage vor der Landtagswahl eine Wechselstimmung ab. Die Landes-CDU veröffentlichte am Mittwoch die Ergebnisse der repräsentativen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa und ein Studie von Dimap. CDU-Generalsekretär Gerd...
Die rheinland-pfälzische CDU wird die Bildungspolitik in den verbleibenden Wochen bis zur Landtagswahl in den Mittelpunkt stellen. "Wir sind überzeugt: Bildungsfragen werden die Landtagswahlen entscheiden", sagte CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf am Dienstag in Mainz. "Wir wollen das...
MAINZ. Starker Regen und schmelzender Schnee haben in Rheinland-Pfalz an den vergangenen Tagen für Hochwasser gesorgt. Teils sanken die Pegel am Sonntag wieder, teils stiegen sie noch. CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf nahm die Hochwassersituation zum Anlass, den Helferinnen und...
HAHN. Nach Berichten über die Insolvenz der chinesischen HNA-Gruppe hat CDU-Spitzenkandidat und Landtagsfraktionschef Christian Baldauf die Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) aufgefordert, den Flughafen Hahn zur Chefsache zu machen. Auch kündigte er an, eine Sondersitzung des Innen- und...
MAINZ. Christian Baldauf, Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen CDU und Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag, tritt mit Verweis auf die zahlreichen Corona-Ausbrüche und die hohe Sterberate für einen besseren Schutz der Bewohner von Alten- und Pflegeheimen ein: „Wir können davon ausgehen...
Medienberichten zufolge ist die chinesische HNA-Gruppe bankrott. Zu einer Tochtergesellschaft der HNA-Gruppe gehört auch der Flughafen Hahn im Hunsrück. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hatte ihre Anteile an die Chinesen verkauft. Dazu erklärt CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf...
FDP-Generalsekretär und rheinland-pfälzischer Vize-Regierungschef Volker Wissing hat in einem Gastbeitrag für "Welt" der CDU im Bund vorgeworfen, sie sei inhaltlich ausgezehrt und setze vor allem Ideen der SPD um. Das sei eine "freiwillige inhaltliche Selbstverzwergung".
Die rheinland-pfälzische CDU hat am Samstag ihr Regierungsprogramm für die Jahre 2021 bis 2026 verabschiedet. Es setzt starke Akzente bei Bildung, Gesundheit und Wirtschaft. Die CDU spricht sich in dem rund 50 Seiten starken Papier für „Vorfahrt für Familien“ und „gleiche Chancen für alle...
MAINZ. Die CDU Rheinland-Pfalz will auch programmatisch die Grundlage für den Regierungswechsel schaffen. Am kommenden Samstag wird sie ihr Regierungsprogramm für die Jahre 2021 bis 2026 verabschieden. „Es setzt klare Schwerpunkte bei Bildung, Wirtschaft und Gesundheit“, erklärte am Mittwoch CDU...
Mit dem heute verabschiedeten 3. Corona-Steuerhilfegesetz nimmt der Deutsche Bundestag vor allem Unternehmen und Familien ins Visier weiterer Entlastungen. Zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie sollen künftig Verlustrückträge möglich und die Umsatzsteuer für Restaurants...
„Wir brauchen den genauen und richtigen Blick auf die Zahlen“, auf die Inzidenzwerte und den Anteil der Mutationen. Die CDU wird die Debatte um Öffnungen und Lockerungen aus dem Lockdown vorsichtig...
Vor genau einem Jahr forderte blinder Rassismus zehn Todesopfer. In Hanau wurden neun arglose Frauen und Männer aus Hass ermordet. Auch die Mutter des Täters wurde anschließend von ihrem Sohn umgebracht und damit zehntes...
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Verständnis für Enttäuschung über den Start der Impfkampagne: „Der Start der Impfkampagne war schwierig,“ sagte er auf einer Pressekonferenz. Inzwischen liefe die Kampagne aber zufriedenstellend: knapp drei Millionen Menschen haben die erste Impfung...
Gemeinsam kämpfen wir gegen Corona und seine Auswirkungen, damit wir das Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland gestalten.
Die große Koalition greift Unternehmen mit Verlusten durch die Corona-Krise stärker unter die Arme. Durch einen erweiterten Verlustrücktrag sollen sie...
Bayer und CureVac arbeiten bei der Produktion und Weiterentwicklung des Impfstoffes zusammen. Ein gutes Signal vor dem Impfgipfel sagen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Jens Spahn. Sie werten diese Zusammenarbeit als weiteren ...
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Prasident Lothar Wieler mit den Professorten Marylyn Addo und Klaus Cichutek vor der Bundespressekonferenz.
Es gibt Anlass zu Optimismus im Kampf gegen Corona. Darin sind sich Politik und Wissenschaft einig. Die Inzidenzzahlen sinken unter...
Schnell mit Navi den Zielort finden, Staus umgehen, durch beste Fahrtwege Sprit sparen und die Umwelt schützen. Was wir derzeit nur für uns selbst nutzen, könnte durch Datenaustausch bald schon mehr leisten: Viel genutzte Straßen können ausgebaut, ÖPNV besser geplant, CO2-Ausstoß verringert...
Schnell mit Navi den Zielort finden, Staus umgehen, durch beste Fahrtwege Sprit sparen und die Umwelt schützen. Was wir derzeit nur für uns selbst nutzen, könnte durch Datenaustausch bald schon mehr leisten: Viel genutzte Straßen können ausgebaut, ÖPNV besser geplant, CO2-Ausstoß verringert...
